Papiertiger Verfassung

Im Juni 2003 nahm ein sogenannter „Konvent“ seine Arbeit auf. Binnen 18 Monaten sollte eine neue Verfassung entstehen. Alles sollte effektiver, sparsamer, besser werden. Doch der Elefant kreisste ein Mäuschen:
Konvents-Vorsitzender Fiedler legte Mitte Jänner 2005 den Entwurf einer „Österreichischen Bundesverfassung“ vor. Der 1.000seitige Endbericht der Veranstaltung ist ein Papiertiger, durchgängig von Mutlosigkeit und Unentschiedenheit geprägt. Fiedler hat uns keine Verfassung gegeben, und aus dem dicken Papier wird auch keine werden. Auch wenn es Konservative wie der Tiroler und Parlamentspräsident Andreas Khol noch so gern hätten.
Erschienen im Falter 06/2005 zu einem Essay von Alfred Noll