Der Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF), der seit 2001 Zuschüsse zum
Pensionsversicherungsbeitrag von selbstständig erwerbstätigen KünstlerInnen
vergibt, ist für einen Teil der Betroffenen eine Unterstützung:
freischaffende KünstlerInnen mit dem richtigen Einkommen und einem Faible
für Lotterie und Almosen. Denn dem Fonds sind Rückzahlungsforderungen
vorbehalten, wenn KünstlerInnen die Einkommens- und andere Vorgaben des
KSVF-Gesetzes wider Erwarten nicht erfüllen.

Seit dem Antritt der SPÖVP-Regierung hat Kunstministerin Claudia Schmied
eine Lösung dieser "untragbaren Situation" versprochen. Doch die
Gesetzes-Novelle, die morgen im Parlament verabschiedet werden soll, bringt
keine substanziellen Verbesserungen. Grundlegende Probleme wie die
Definition von KünstlerInnen, die Abschaffung der künstlerischen
Mindesteinkommensgrenze als Zuschussvoraussetzung oder die Erweiterung des
BezieherInnenkreises blieben unberücksichtigt. Wenn in Zukunft weniger
Rückzahlungen stattfinden, so wird dies ausschließlich an den erforderlichen
Bettelbriefen von KünstlerInnen mit den richtigen Argumenten liegen.

Keine einzige der vom Kulturrat Österreich seit Jahren geforderten
Sofortmaßnahmen ist erfüllt. Der Kulturrat Österreich ruft daher zu einer
Spontankundgebung anlässlich der Beschlussfassung der KSVF-Gesetz-Novelle
auf.